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Ulrich Schön­weiß

Lie­be Für­the­rin­nen und Fürther 

Mein Name ist Ulrich Schönweiß. 

Seit 2008 ver­tre­te ich DIE LIN­KE im Für­ther Stadt­rat. Ich wür­de mich sehr ger­ne wei­ter­hin im Stadt­rat für ein sozia­les, bun­tes und tole­ran­tes Fürth enga­gie­ren. Für ein schö­nes Leben für alle Men­schen, die in Fürth leben, ohne Benach­tei­li­gung und Diskriminierung.

Ich bin 56 Jah­re alt und arbei­te seit über 25 Jah­ren als selbst­stän­di­ger Rechts­an­walt und ver­tre­te arme Men­schen. Seit mei­nem 17. Lebens­jahr bin ich poli­tisch aktiv. Mei­ne ers­ten grö­ße­ren poli­ti­schen Akti­vi­tä­ten war die Betei­li­gung am Wider­stand gegen die ato­ma­re Wie­der­auf­be­rei­tungs­an­la­ge in Wackers­dorf, der WAA. Seit 12 Jah­ren bin ich für DIE LIN­KE im Für­ther Stadt­rat. So hat­te ich die Mög­lich­keit an einer gan­zen Rei­he von sozia­len Ver­bes­se­run­gen erfolg­reich mitzuwirken.

Vie­le die­ser Zie­le konn­ten nur in Zusam­men­ar­beit mit ver­schie­de­nen außer­par­la­men­ta­ri­schen Initia­ti­ven und den Für­ther Bür­ge­rIn­nen erreicht wer­den. Für die­se Unter­stüt­zung will ich mich ganz herz­lich bedanken!

Mein poli­ti­scher Schwer­punkt ist die Ein­hal­tung der Men­schen­rech­te. Die Ein­hal­tung der Men­schen­rech­te ist Vor­aus­set­zung für jede ande­re gerech­te Maß­nah­me. Ich wer­de mich daher wei­ter mit aller Kraft gegen Rechts­ex­tre­mis­mus und Ras­sis­mus ein­set­zen. Und eben­so für den Frie­den. Dies bedeu­tet für mich, dass eine Poli­tik nie gegen Men­schen gerich­tet sein darf. Alle Men­schen brau­chen gute Arbeit, siche­re Ren­ten, gute Bil­dung, Frie­den, gesun­de Nah­rungs­mit­tel, bezahl­ba­re Woh­nun­gen, Mobi­li­tät (kos­ten­lo­sen ÖPNV, gute Fahr­rad­in­fra­struk­tur), Gesund­heits­ver­sor­gung und Pfle­ge, Sicher­heit, Sicher­heit in Notlagen. 

Wich­tig ist, was tat­säch­lich da ist. Also unab­hän­gig von Akti­en­kur­sen und rie­si­gen Geld­be­trä­gen, die angeb­lich immer Sach­zwän­ge ver­ur­sa­chen, jedoch destruk­tiv sind. 

Mehr­hei­ten ver­su­chen zu fin­den heißt immer einen Kom­pro­miss zu fin­den und ein­zu­ge­hen. Dies habe ich immer ver­sucht und erwar­ten auch unse­re Wäh­le­rIn­nen so von uns. 

Die Lin­ke im Für­ther Rat­haus hat z.B. sich enga­giert und dafür gewor­ben, dass das Sta­del­ner Hal­len­bad erhal­ten blieb. Die Reno­vie­rung hat ca. 5 Mil­lio­nen € gekos­tet. Jetzt kön­nen die Kin­der wohn­ort­nah das Schwim­men ler­nen, die Men­schen dies nut­zen. Für Alle. Grü­ne und CSU waren dagegen. 

Die Lin­ke hat seit Jah­ren mit­ge­wirkt, dass die Fahr­prei­se und das Ange­bot im öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr (Bus­se und U‑Bahnen) The­ma sind. Noch vor zehn Jah­ren war Die Lin­ke die ein­zi­ge Par­tei, die im Stadt­rat gegen die regel­mä­ßi­gen Fahr­preis­er­hö­hun­gen gestimmt hat. Im letz­ten Jahr hat sich der Stadt­rat gegen Fahr­preis­er­hö­hun­gen aus­ge­spro­chen. Das ers­te Mal seit vie­len Jahr­zehn­ten hat es also kei­ne Fahr­preis­er­hö­hun­gen gege­ben. Auch ein Kom­pro­miss, aber trotz­dem ein Erfolg, wie ich finde. 

Die 9‑Uhr – Jah­res­a­bos sind vie­le tau­send mal ver­kauft wor­den. Für Fürth kos­ten die­se auf den Monat umge­rech­net 26 €. Für Fürth / Nürn­berg / Stein 36 €. Auch ein Kom­pro­miss. Denn einer­seits waren dies erst­mals Tickets, die güns­ti­ger als vor­an­ge­gan­ge­ne waren, ande­rer­seits mit Aus­schluß­zeit und nicht als Monatsticket. 

An der Stadt­gren­ze wur­de end­lich ein über­ir­di­scher Fuß­gän­ger­weg gebaut. Die­ser wird auch sehr viel genutzt. Die­sen hat sich Die Lin­ke schon lan­ge gewünscht und viel­fach bean­tragt. Eben­so wie einen Rad­weg auf der Stra­ße. Auch hier ein Kom­pro­miss. Schö­ner wäre es gewe­sen, den Bord­stein und Fuß­gän­ger­weg zu ver­brei­tern und von der Auto-Fahr­bahn real Platz zu nehmen. 

Tem­po 30 vor der Schwa­ba­cher Schu­le wur­de eingeführt. 

Es wer­den Trink­was­ser­brun­nen ein­ge­führt. Damit bei der nächs­ten Hit­ze die Men­schen genug zu Trin­ken haben. 

Der Beschluß „kei­ne Abschie­bung bei Schu­le und Aus­bil­dung“ kam auf Antrag der Lin­ken zustande. 

Eben­so wur­de der ers­te Antrag für die See­not­ret­tung und Fürth zum siche­ren Hafen zu erklä­ren von der Lin­ken gestellt. 

Der Ver­ein Flie­der­lich (schwul-les­bi­sches Zen­trum), die Hän­ge­mat­te (Schlaf­stel­le für Dro­gen­ab­hän­gi­ge), wer­den auf unse­re Anträ­ge hin unterstützt. 

Eben­so die Grü­ne Nacht in Fürth. 

Zwei Elek­tro-Las­ten­rä­der „Stro­me­sel“ wur­den von der Infra auf unse­ren Antrag hin ange­schafft. Die­se kön­nen von der Für­ther Bevöl­ke­rung unent­gelt­lich aus­ge­lie­hen werden. 

Eben­so hat sich die Stadt ein Las­ten­fahr­rad für deren Zwe­cke auf unse­ren Antrag hin angeschafft. 

Auch die Schie­ber­am­pen im Ost­tun­nel Bahn­hof haben wir beantragt. 

Die Innen­stadt­bi­blio­thek und „hohe Mit­te“ haben wir mit­ge­tra­gen und uns dafür aus­ge­spro­chen. Im Gegen­satz zu CSU und Grü­nen. Jetzt sind für alle Bür­ge­rIn­nen schö­ne Räum­lich­kei­ten vorhanden. 

Und vie­les vie­les mehr. 

Eine Rei­he men­schen­recht­li­cher Beschlüs­se, bean­tragt oder initi­iert von der Lin­ken, wur­den von dem Für­ther Stadt­ra­tes ein­stim­mig beschlos­sen. (sie­he extra Datei) 

Unse­re poli­ti­schen Zie­le, die auch mei­ne Zie­le sind, kön­nen Sie unse­rem Wahl­pro­gramm ent­neh­men. Die­sem bin ich ver­pflich­tet und wer­de jedes die­ser Zie­le wie die letz­ten zwölf Jah­re kon­se­quent und gewis­sen­haft verfolgen.

Je stär­ker DIE LIN­KE, des­to sozia­ler die Stadt !

Mit soli­da­ri­schen Grüßen,
Ulrich Schönweiß

Kon­takt: Ulrich.Schoenweiss@die-linke-fuerth.de

Lie­be Für­the­rin­nen und Fürther,

fast 130.000 Men­schen leben der­zeit in unse­rer Stadt. Hier fin­den sich Men­schen mit unter­schied­li­cher Her­kunft und sozia­ler Lage, Bedürf­nis­sen und Lebens­ent­wür­fen. Die Stadt ist ein Ort, in dem wir alle leben und arbei­ten, unse­re Frei­zeit ver­brin­gen und unse­re sozia­len Bezie­hun­gen pfle­gen. Wir alle soll­ten in ihr ein gutes und selbst­be­stimm­tes Leben füh­ren kön­nen – in unse­rer Unter­schied­lich­keit und unab­hän­gig von der sozia­len Situa­ti­on, in der wir uns befinden.

Die Rea­li­tät schaut lei­der anders aus: Trotz des wirt­schaft­li­chen Auf­schwungs der letz­ten Jah­re pro­fi­tie­ren vom Reich­tum vor allem eini­ge weni­ge. Die Grund- und Immo­bi­li­en­spe­ku­la­ti­on boomt und die Mie­ten stei­gen immer wei­ter. Für vie­le wer­den die Mie­ten immer unbe­zahl­ba­rer und über 500 Haus­hal­te war­ten in Fürth auf eine Sozi­al­woh­nung. Gleich­zei­tig zer­stö­ren Luxus­sa­nie­run­gen und Spe­ku­la­ti­ons­ob­jek­te gewach­se­ne Stadt­teil­struk­tu­ren und ver­trei­ben ihre Bewohner*innen aus den Stadtvierteln.

Auf­grund der hohen Lebens­hal­tungs­kos­ten leben die meis­ten Mieter*innen für die Arbeit, anstatt für ein gutes Leben zu arbei­ten. Pre­kä­re Arbeits­ver­hält­nis­se und kör­per­li­che und psy­chi­sche Erkran­kun­gen auf­grund der Arbeits­si­tua­ti­on wach­sen im sel­ben Aus­maß wie die Wirt­schaft. Am Här­tes­ten trifft die Ent­wick­lung Men­schen in finan­zi­el­len Schwie­rig­kei­ten und die­je­ni­gen, die ohne­hin schon gesell­schaft­li­cher Dis­kri­mi­nie­rung aus­ge­setzt sind. Die öffent­li­che Daseins­vor­sor­ge wird in ers­ter Linie auf Wirt­schaft­lich­keit aus­ge­rich­tet — auf Kos­ten der kom­mu­na­len Infra­struk­tur und öffent­li­chen Grund­ver­sor­gung, aber auch der Umwelt und unse­rer natür­li­chen Lebensgrundlagen.

DIE LIN­KE. Fürth setzt sich für eine grund­sätz­li­che Wen­de in die­ser Poli­tik ein. Der Reich­tum der Stadt muss den Men­schen zugu­te­kom­men. Der Schutz der Umwelt wird von einer brei­ten Mehr­heit als dring­li­che Auf­ga­be der Poli­tik aner­kannt. Das betrifft das Kli­ma, die Arten­viel­falt, die Rein­hal­tung von Luft und Was­ser und den Stopp des Flä­chen­ver­brauchs. Digi­ta­li­sie­rung ver­än­dert die Arbeits- und Lebens­welt, gefolgt von einem Struk­tur­wan­del in Wirt­schaft und Gesell­schaft. Wir wer­den die­sen Wan­del sozi­al gestal­ten. Wir wer­den uns nicht von Markt und Kapi­tal trei­ben lassen.

DIE LIN­KE. Fürth steht für:

• eine sozia­le Stadt: Die Bedürf­nis­se der Stadtbewohner*innen müs­sen Vor­rang vor denen der Unter­neh­men haben. Wir brau­chen einen Stopp der Grund- und Boden­spe­ku­la­ti­on, ein umfas­sen­des städ­ti­sches (sozia­les) Woh­nungs­bau­pro­gramm und die För­de­rung von Wohn­ge­nos­sen­schaf­ten. Die städ­ti­sche Grund­ver­sor­gung gehört aus­ge­baut und in die öffent­li­che Hand. Für die Beschäf­tig­ten kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen und von der Stadt finan­zier­ter Trä­ger müs­sen tarif­recht­li­che Stan­dards gelten.
• eine demo­kra­ti­sche Stadt: Die Stadt muss denen gehö­ren, die in ihr leben, woh­nen und arbei­ten. Die Einwohner*innen sol­len das poli­ti­sche Gesche­hen in der Stadt und in den Stadt­tei­len mit­be­stim­men. Wir ste­hen für einen Aus­bau demo­kra­ti­scher Mit­ent­schei­dung und Trans­pa­renz auf allen kom­mu­na­len Ebe­nen. Der öffent­li­che Raum muss aus­ge­wei­tet wer­den und der Bevöl­ke­rung ohne gro­ße Hür­den zur Nut­zung zur Ver­fü­gung ste­hen. Jugend­li­che sowie Kunst und Kul­tur brau­chen leicht zugäng­li­che und dau­er­haf­te Freiräume.
• eine soli­da­ri­sche Stadt: Her­kunft, sozia­le Lage, Geschlecht, Sexua­li­tät, Reli­gi­on oder kör­per­li­che Ein­schrän­kun­gen dür­fen bei der gesell­schaft­li­chen Teil­ha­be kei­ne Rol­le spie­len. Fürth soll “Siche­rer Hafen” für Geflüch­te­te sein — nicht nur als Lip­pen­be­kennt­nis. Das städ­ti­sche Hilfs­an­ge­bot für sozi­al Benach­tei­lig­te muss aus­ge­baut wer­den und sich an deren Bedürf­nis­sen ori­en­tie­ren. Wir ste­hen für eine enge städ­ti­sche Zusam­men­ar­beit und För­de­rung zivil­ge­sell­schaft­li­cher Initia­ti­ven im Kampf gegen Rechts.
• eine öko­lo­gi­sche Stadt: Wir wol­len eine öko­lo­gi­sche, nach­hal­ti­ge und kli­ma­ge­rech­te Stadt für alle. Der Aus­bau der Rad­we­ge und ein ener­gie­ef­fi­zi­en­ter kos­ten­lo­ser Nah­ver­kehr sol­len das Auto als Haupt­ver­kehrs­mit­tel erset­zen. Städ­ti­sche Natur­räu­me müs­sen erhal­ten blei­ben, Grün­an­la­gen aus­ge­baut und erneu­er­ba­re Ener­gien geför­dert wer­den. Die Kos­ten der öko­lo­gi­schen Wen­de dür­fen nicht auf sozi­al Benach­tei­lig­te oder ande­re Regio­nen abge­wälzt werden.

Kurz: Wir wol­len eine Stadt für alle, von allen und mit allen. 

Im Für­ther Stadt­rat wird sich DIE LIN­KE für die­sen drin­gend benö­tig­ten Wech­sel in der Stadt­po­li­tik ein­set­zen. DIE LIN­KE wird den Dia­log auf Augen­hö­he mit sozia­len Bewe­gun­gen, Gewerk­schaf­ten und Bürger*inneninitiativen fort­set­zen, ihre Akteur*innen und Anlie­gen in die Stadt­rats­ar­beit ein­bin­den und ihre For­de­run­gen ins Rat­haus tragen.

Unse­re Stadt ist für alle Men­schen da!

Nicht für den Pro­fit eini­ger weniger.