Kommunale Initiativen für Frieden und Konversion.
Kriege und unfairer Handel sind der Hauptgrund für Hunger in der Welt, Flucht und Vertreibung. Rüstungsexporte, Aufrüstung und internationale Kriegseinsätze verursachen nicht nur hohe Kosten, sondern schaffen vor allem auch unermessliches menschliches Leid. Dafür wollen wir keine Propaganda – „Bundeswehr raus aus den Schulen!“ ist unser Motto. Deshalb setzt sich DIE LINKE für die Konversion der bayerischen Rüstungsbetriebe in zivile Produktion ein.
Unter anderem auf Initiative der LINKEN hat sich der Fürther Stadtrat friedenspolitische Ziele gesetzt. So hat Fürth dem UN-Vertrag zum weltweiten Verbot von Atomwaffen zugestimmt und ist auch seit vielen Jahren Mitglied der “Mayors for Peace” für eine atomwaffenfreie Welt. Wir wollen aber mehr als bloße Lippenbekenntnisse: Fürth muss seine kommunalen Möglichkeiten für Frieden nutzen und gemeinsam mit anderen Kommunen Druck auf die Bundesregierung gegen den Rüstungswahnsinn machen.
DIE LINKE. Fürth fordert
- “Bundeswehr raus aus den Schulen”, kein Werben fürs Sterben an unseren Schulen und in städtischen Einrichtungen
- eine Zivilklausel bei der Ansiedlung von Forschungseinrichtungen
- dass Fürth friedenspolitischen Initiativen die Möglichkeit bietet, ihre Ziele auf kommunalen Veranstaltungen bekannt zu machen
- die städtische Förderung von Friedensprojekten und humanitärer Hilfe in Krisengebieten
- dass Fürth sich gegen jegliche militärische Nutzung des Stadtgebiets ausspricht
- dass Fürth keine Grundstücke an Rüstungsunternehmen verkauft
- dass sich die Stadt Fürth gegen das NATO-Großmanöver „Defender 2020“ ausspricht
- die Unterstützung des Friedensforums bei seinen Aktivitäten